ReneGraeber.de hat geschrieben:Dies ist die Petitionsplattform des Deutschen Bundestags. Nur diese „Online-Stimmen“ müssen vom Petitionsausschuss des Bundestags anerkannt werden.
Das ist wohl wahr. Allerdings auch nur dann, wenn die Petition das
nötige Quorum von 50‘000 Stimmen erreicht hat. Und Ja, dann kommt das Bürgeranliegen vor den Petitionsausschuss des Bundestages und wird dort von ein paar gelangweilten und sitzungsmüden Politikern der dritten Garnitur eilfertig zur Ablehnung empfohlen. Die Meinungen in den Fachausschüssen, Fraktionen und Lobby-Hinterzimmern sind eh längst gemacht und da ist ein solches von Bürgern formuliertes Anliegen einfach nur störend. Wir haben nun mal die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann. Und somit landen so gut wie alle Petitionen dieser Art letztendlich in der
Tonne.Etwas Gutes haben solche Petitionen aber schon. Sie schaffen doch ein gewisses Maß an Öffentlichkeit und regen zum Nachdenken und zu Diskussionen an, wie man auch in den Kommentarspalten der Petition sieht. Jeder sollte sich aber über den genauen Petitions- oder Initiativtext im Klaren sein, bevor er etwas für die „hilflosen Tiere“ oder die hilflosen Sonst-Noch-Was unterzeichnet.